Bayerisches Landesjugendamt (Hrsg.)
Empfehlungen zur Anwendung der §§ 91 bis 95 SGB VIII
Kostenbeiträge für stationäre und teilstationäre Leistungen der Jugendhilfe sowie vorläufige 
Maßnahmen und die Überleitung von Ansprüchen
Verantwortlich: Dr. Robert Sauter;
Redaktion: Klaus Müller
München 2007
(ohne Berechnung)
Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkungen
A Empfehlungen
Absehen von der Heranziehung
91 Anwendungsbereich
91.01 Vollstationäre Leistungen und vorläufige Maßnahmen
91.01.01 Inobhutnahme eines Kindes oder Jugendlichen
91.02 Teilstationäre Leistungen
91.03 Umfang der kostenpflichtigen Aufwendungen
91.04 Verwaltungskosten
91.05 Vorleistungspflicht der öffentlichen Jugendhilfe
92 Ausgestaltung der Heranziehung
92.01 Kostenbeitragspflichtige
92.02 Kostenbeitrag
92.03 Voraussetzungen für die Heranziehung
92.03.01 Mitteilung der Leistungspflicht
92.04 Kostenbeitrag und konkurrierende Unterhaltsansprüche
92.04.01 Berücksichtigung weiterer Unterhaltsansprüche
92.04.02 Schmälerung von Ansprüchen weiterer Unterhaltsberechtigter
a) Unterhaltsansprüche vorrangig Berechtigter
b) Unterhaltsansprüche gleichrangig Berechtigter
92.04.03 Schwangerschaft
92.05 Ausnahmen von der Heranziehung
92.05.01 Schwangerschaft oder Betreuung eines leiblichen Kindes bis zu sechs Jahren durch die Jugendliche/ junge Volljährige
92.05.02 Gefährdung von Ziel und Zweck der Leistung
92.05.03 Härteregelung
92.05.04 Unangemessener Verwaltungsaufwand
92.05.05 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen
92.05.06 Dokumentation von Ermessensentscheidungen
93 Berechnung des Einkommens
93.01 Einkommensbegriff
93.01.01 Ermittlung des Einkommens
93.01.02 Leistungen, die dem gleichen Zweck dienen
93.01.03 Ausführungen zu einzelnen Einkünften
a) Leistungen nach dem SOB II
b) Kindergeld
c) Wohngeld
d) Leistungen nach BaföG und BayAföG
93.02 Absetzungen vom Einkommen
93.03 Abzug von Belastungen
93.03.01 Pauschaler Abzug
93.03.02 Abzug höherer Belastungen
93.03.03 Ausführungen zu einzelnen Belastungen
a) Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen
b) Mit der Erzielung des Einkommens verbundene Ausgaben
c) Schuldverpflichtungen
94 Umfang der Heranziehung
94.01 Rangfolge bei der Heranziehung
94.02 Zeitanteilige Kostenbeiträge
94.03 Heranziehung des jungen Menschen
94.03.01 Heranziehung aus dem Einkommen
94.03.02 Sonderfall: Heranziehung bei teilstationären Leistungen
94.03.03 Vermögenseinsatz junger Volljähriger und volljähriger Leistungsbezieher nach § 19
94.04 Heranziehung der Eltern, des Ehegatten oder Lebenspartners
94.04.01 Kostenbeitragsverordnung
94.04.01.01 Wahl der Beitragsstufe bei vollstationären Leistungen
94.04.01.02 Wahl der Beitragsstufe bei teilstationären Leistungen
94.04.01.03 Hohe Einkommen
a) vollstationäre Maßnahmen
b) teilstationäre Maßnahmen
94.04.01.04 Beschränkung bei Leistung für junge Volljährige
94.04.01.05 Mindestkostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes
94.04.02 Berücksichtigung weiterer Unterhaltspflichten
94.04.03 Betreuung im Haushalt von Kostenbeitragspflichtigen
94.06 Einkommens- und Vermögenseinsatz junger Menschen
95.01 Überleitung von Ansprüchen
B Materialien
1. Anlagen - Berechnungsvordrucke
Anlage 1: Kostenbeitrag für vollstationäre Leistungen an Minderjährige - Standardberechnung
Anlage 2: Kostenbeitrag für vollstationäre Leistungen an Minderjährige - Berücksichtigung nachgewiesener Belastungen
Anlage 3: Kostenbeitrag ihr teilstationäre Leistungen an Minderjährige - Standardberechnung
Anlage 4: Kostenbeitrag für teilstationäre Leistungen an Minderjährige - Berücksichtigung nachgewiesener Belastungen
Anlage 5: Kostenbeitrag des jungen Menschen für Leistungen und vorläufige Maßnahmen
Anlage 6: Kostenbeitrag des jungen Menschen ihr Leistungen und vorläufige Maßnahmen - Berücksichtigung nachgewiesener Belastungen
Anlage 7: Kostenbeitrag für vollstationäre Leistungen an Volljährige - Standardberechnung
Anlage 8: Kostenbeitrag ihr vollstationäre Leistungen an Volljährige - Berücksichtigung nachgewiesener Belastungen
2. Gesetzestexte
2.1 Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz (AltZertG)
2.2 Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (VwZVG)
2.3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
2.4 Einkommensteuergesetz (EStG)
2.5 Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG)
2.6 SGB 1 Allgemeiner Teil
2.7 SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende
2.8 SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe
2.9 SGB X Verwaltungsverfahren
2.10 SGB XII Sozialhilfe
2.11 Kostenbeitragsverordnung - KostenbeitragsV
2.12 Anlage zu § 1 KostenbeitragsV
2.13 Wohngeldgesetz (WoGG)
3. Sonstige Materialien
3.1 Bundestagsdrucksache 15/5616 Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung und zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG)
3.2 Rahmenvertrag nach § 78 f SGB VIII
3.3 Sozialhilferichtlinien (SHR)
3.4 AMS VI 1/7283/3/99 vom 28.06.1999
3.5 Empfehlungen des Deutschen Vereins für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe
4. Gerichtsentscheidungen
4.1 BVerwG5 C 25/02, 17. 12.2003
4.2 BVerwG5 C 50/03, 16.12.2004
4.3 BVerwG5 C 8/04, 31.08.2004