Bayerisches Landesjugendamt (Hrsg.)
Präventiver Kinder- und Jugendschutz.
Gesamtkonzept
Verantwortlich: Dr. Robert Sauter;
Gesamtredaktion: Karin Obtmeier,
Teil C: Udo Schmidt, Karin Obtmeier,
Teil E: Luitpold Will, Claudia Flynn,
Teil F: Helmar Bluhm, Angelika Wunsch,
München 2007
€ 5,20
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Teil A Grundlagen des präventiven Kinder- und Jugendschutzes
1 Begriffliche Grundlagen und Definitionen des präventiven Kinder- und Jugendschutzes
1.1 Jugendschutz - von den Anfängen bis heute
1.2 Ziele des Jugendschutzes
1.3 Aufgabengebiete und Handlungsgrundsätze des Jugendschutzes
1.3.1 Ordnungsrechtlicher Jugendschutz
1.3.2 Erzieherischer Jugendschutz
1.3.3 Struktureller Jugendschutz
2 Rechtsgrundlagen
2.1 Internationales Recht
2.2 Grundgesetzliche Verankerung des Kinder- und Jugendschutzes
2.3 Einfachgesetzliche Rechtsgrundlagen
2.3.1 Rechtsgrundlagen des ordnungsrechtlichen Jugendschutzes
2.3.2 Rechtsgrundlagen des erzieherischen Jugendschutzes
2.3.3 Rechtsgrundlagen des strukturellen Jugendschutzes
3 Zuständigkeiten
3.1 Zuständigkeit für den ordnungsrechtlichen und erzieherischen Jugendschutz
3.2 Zuständigkeit für den strukturellen Jugendschutz
3.3 Zuständigkeiten innerhalb der Jugendhilfe auf Landesebene
3.3.1 Träger der öffentlichen Jugendhilfe
3.3.2 Bayerischer Jugendring als Träger der freien Jugendhilfe mit übertragenen öffentlichen Aufgaben
3.3.3 Träger der freien Jugendhilfe
3.4 Zuständigkeiten innerhalb der Jugendhilfe auf örtlicher Ebene
3.4.1 Jugendämter als Träger der öffentlichen Jugendhilfe
3.4.2 Träger der freien Jugendhilfe
Teil B Handlungsfelder - Aufgaben des präventiven Kinder- und Jugendschutzes in verschiedenen Gefährdungsbereichen
Erläuterung zur Gliederung
Institutionen für Kinder- und Jugendschutz
Grundlegende Literatur und Materialien
1 Gewaltgefährdungen
1.1 Körperliche, seelische Gewalt, Vernachlässigung
1.2 Sexuelle Gewalt
1.3 Gewalt unter Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen
1.4 Gewalt gegen sich selbst
2 Mediengefährdungen
2.1 Vorbemerkungen zur allgemeinen Medienpädagogik
2.2 Printmedien
2.3 Fernsehen, Hörfunk
2.4 Film, Video, DVD
2.5 Computer, elektronische Speichermedien
2.6 Neue Kommunikationstechnologien
2.7 Tonträger
2.8 Dating-lines
3 Suchtgefährdungen
3.1 Suchtmittelunspezifische Prävention
3.2 Alkohol
3.3 Nikotin
3.4 Illegale Drogen
3.5 Arzneimittel
3.6 Ess-Störungen
4 Gefährdungen in der Freizeit
4.1 Gaststätten
4.2 Veranstaltungen
4.3 Spielhallen, Spielautomaten, Glückspiel
4.4 Spielzeug
4.5 Konsum, Kinder- und Jugendmarketing
5 Ideologische Gefährdungen
5.1 Konfliktträchtige religiöse und weltanschauliche Gruppierungen
5.2 Extremistische politische Gruppierungen
6 Umfeldgefährdungen
6.1 Gesundheit
6.2 AIDS
6.3 Umwelt
6.4 Verkehr
6.5 Arbeit
6.6 Häuslicher Bereich, Sport und Spiel
Teil C 
Vollzugshinweise zum Jugendschutzgesetz
Vorbemerkung
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Prüfungs- und Nachweispflicht
§ 3 Bekanntmachung der Vorschriften
§ 4 Gaststätten
§ 5 Tanzveranstaltungen
§ 6 Spielhallen, Glücksspiele
Unterscheidung Spielhalle/Internetcafe
§ 7 Jugendgefährdende Veranstaltungen und Betriebe
Spezielle Hinweise zu LAN-Parties
§8 Jugendgefährdende Orte
§ 9 Alkoholische Getränke
Weitere Hinweise
§ 10 Rauchen in der Öffentlichkeit
Weitere Hinweise
§ 11 Filmveranstaltungen
§ 12 Bildträger mit Filmen und Spielen
§ 13 Bildschirmgeräte
§ 14 Kennzeichnung von Filmen und Film- und Spielprogrammen
§ 15 Jugendgefährdende Trägermedien
Versandhandelverbot
Videotheken
Vertrieb jugendgefährdender Bildträger in Automatenvideotheken
§ 16 Sonderregelung für Telemedien
Exkurs: Wesentliche Regelungen des Jugendmedienschutzstaatsvertrages
§ 17 Name und Zuständigkeit der Bundesprüfstelle
§ 18 Liste jugendgefährdender Medien
§ 19 Personelle Besetzung
§ 20 Vorschlagsberechtigte Verbände
§ 21 Verfahren
§ 22 Aufnahme von periodischen Trägermedien und Telemedien
§ 23 Vereinfachtes Verfahren
§ 24 Führung der Liste jugendgefährdender Medien
§ 25 Rechtsweg
§ 26 Verordnungsermächtigung
§ 27 Strafvorschriften
§ 28 Bußgeldvorschriften
Jugendschutzkontrollen
Exkurs: Durchführung von Ordnungswidrigkeitenverfahren im Jugendschutz
§ 29 Übergangsvorschriften
§ 30 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anhang:
Rechtsauffassung und Praxishinweise der Obersten Landesjugendbehörden zum Versandhandel nach § 1 Abs. 4 Jugendschutzgesetz
Verhaltensregeln des deutschen Werberats für die Werbung
mit und vor. Kindern in Hörfunk und Fernsehen
Hinweise für die Erteilung von Gestattungen nach § 12 GastG und die Durchführung und Überwachung von Veranstaltungen im Sinne des § 12 GastG des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Technologie vom 15.06.2000
Rechtsauffassung der Obersten Landesjugendbehörden zur jugendschutzrechtlichen Einordnung von Computerräumen mit und ohne Internetzugang in Jugendeinrichtungen oder Schulen, sowie zur Veranstaltung sog. LAN-Partys durch Schulen bzw. Einrichtungen im nicht gewerblichen Bereich (Beschluss der AGOLJB vom 24./25.02.2005)
Checkliste zur Gestaltung von Videotheken und Automatenvideotheken
Jugendschutzgesetz (JuSchG)
Teil D Empfehlungen zur Festsetzung von Bußgeldern bei Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz
1 Bußgeldkatalog
2 Erläuterungen
2.1 Verantwortlichkeit für ordnungswidriges Handeln
2.2 Bußgeldrahmen
2.3 Regelsätze der Geldbuße
2.4 Abweichen vom Regelsatz
2.5 Abschöpfung des wirtschaftlichen Vorteils
2.6 Andere Ordnungswidrigkeiten
2.7 Gewerbezentralregister
2.8 Straftat
Teil E Arbeitshilfe zur Prüfung von Medieninhalten hinsichtlich Jugendgefährdung
Vorbemerkungen
1 Gesetzliche Grundlagen
1.1 Das Jugendschutzgesetz (JuSchG)
1.2 Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
1.3 Das Strafgesetzbuch (StGB)
1.3.1 Medien, die als sozialschädlich gelten
1.3.2 Medien, deren Abgabe an Kinder und Jugendliche verboten ist
2 Besonderheiten der unterschiedlichen Medien
2.1 Printmedien
2.2 Tonträger
2.3 Kinofilme (und andere für die öffentliche Vorführung bestimmte Filme)
2.4 Videofilme, Computer- und Konsolenspiele
2.5 Teledienste
2.6 Telemedien
2.7 Rundfunk
3 Fachliche Bewertungsmaßstäbe hinsichtlich Jugendgefährdung
3.1 Schwere Jugendgefährdung
3.1.1 Nach dem Strafgesetzbuch unter Strafe gestellte Inhalte (§ 15 Abs. 2 Nr. 1 JuSchG)
3.1.2 Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 15 Abs. 2 Nr. 2 JuSchG)
3.1.3 Darstellungen von sterbenden oder schwer leidenden Menschen (§ 15 Abs. 2 Nr.3 JuSchG)
3.1.4 Darstellungen von Kindern und Jugendlichen in unnatürlicher, geschlechtsbetonter Körperhaltung (§ 15 Abs. 2 Nr. 4 JuSchG)
3.1.5 Inhalte, die offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen schwer zu gefährden (§ 15 Abs. 2 Nr. 5 JuSchG)
3.2 (Einfache) Jugendgefährdung
3.2.1 Gesetzliche oder aus der Spruchpraxis der BPJM entwickelte Beispielsfälle jugendgefährdender Medieninhalte (§ 18 Abs. 1 Satz 2 JuSchG)
3.2.2 Eignung zur Entwicklungs- und Erziehungsgefährdung (Generalklausel),
§ 18 Abs. 1 Satz 1 JuSchG
3.3 Keine Jugendgefährdung
3.4 Abwägung mit anderen geschützten Rechtsgütern
3.5 Geringe Bedeutung
4 Der Indizierungsantrag
4.1 Antragsberechtigung
4.2 Schriftform
4.3 Bezeichnung des Objektes
4.4 Beifügung des Mediums
4.5 Inhaltsangabe des Prüfobjekts
4.6 Begründung
4.7 Muster für einen Indizierungsantrag
5 Indizierungsverfahren
5.1 Zuständigkeit
5.2 Verfahren
5.2.1 Antragsverfahren bzw. Verfahren von Amts wegen aufgrund Anregung
5.2.2 Benachrichtigung des Verfahrensgegners
5.2.3 Vorabprüfung durch die oder den Vorsitzende/n
5.2.4 Verfahren vor dem 12er-Gremium
5.2.5 Verfahren vor dem 3er-Gremium
5.3 Entscheidung
5.3.1 Einstellung des Verfahrens
5.3.2 Vorläufige Anordnung der Indizierung
5.3.3 lndizierung
5.3.4 Ablehnung der Indizierung
5.3.5 Absehen von einer Indizierung
5.4 Zustellung, Bekanntmachung, Mitteilung
5.5 Rechtsweg gegen die Entscheidung der BPjM
6 Rechtsfolgen der Indizierung
6.1 Werbe- und Vertriebsverbote
6.2 Indizierungsfolgen ohne Indizierungsverfahren
6.2.1 Schwer jugendgefährdende Medien
6.2.2 lnhaltsgleichheit mit einem indizierten Medium
6.3 Folgen eines Verstoßes gegen die Werbe bzw. Vertriebsverbote
6.3.1 Strafrechtliche Folgen
6.3.2 Ordnungsrechtliche Folgen
7 Rahmenbedingungen für die Prüfung von Medien hinsichtlich Jugendgefährdung bei den örtlichen Jugendämtern
7.1 Beschränkung auf bestimmte Medien
7.2 Personelle und zeitliche Ausstattung
7.3 Technische Ausstattung
7.4 Sonstige Ausstattung
8. Öffentlichkeitsarbeit
Literatur
Anhang: Grundsätze der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) zur Alterseinstufung von Filmen
Teil F Leitfaden zur Feststellung möglicher Kindeswohlgefährdung durch "Sekten"
Checkliste zu Strukturmerkmalen, die einer Grenzziehung bei sog. Sekten und Psychogruppen dienen können
Anschriftenverzeichnis